Am 1. und 2. Oktober trafen sich die integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern im Saarbrücker Schloss, um anstehende integrationspolitische Themen zu beraten.
Zentrales Ergebnis: Das Zusammenleben funktioniert in Deutschland insgesamt gut. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass anstehende Herausforderungen im Bereich Integration und Migration bewältigt werden können, wenn man sie offen und aktiv anpackt.
Jedoch bedarf es insbesondere auf europäischer Ebene weiterer Anstrengungen: Die Staaten Europas müssen mit aller Kraft an einer solidarischen Lösung arbeiten und in Partnerschaft mit den Herkunftsländern Rücknahmeabkommen und legale Zuwanderungswege erarbeiten.
Integration ist eine Daueraufgabe, für die die Kommunen eine bedeutende Rolle einnehmen. Dazu brauchen sie eine verlässliche und ausreichende finanzielle Unterstützung. Ein zentraler Integrationsmotor des Landes ist zudem die Einbindung in den Arbeitsmarkt: Die verabschiedeten Gesetze im Bereich der Duldungen wollen wir daraufhin prüfen, dass Menschen, die sich anstrengen und nichts zu Schulden kommen lassen, auch die Möglichkeit für eine echte Bleibeperspektive bekommen.
Im Rahmen der Tagung informierten sich die Integrationspolitiker auch über die positive Arbeit der Netzwerkstelle Wanderarbeit und des Projekts EULE.mobil: „Migrantinnen und Migranten und arme Menschen werden häufig Opfer von Ausbeutung am Arbeits- und Wohnungsmarkt. Das ist im Rahmen des Vortrages von AWO und Arbeitskammer noch einmal deutlich geworden. Die SPD setzt sich für gute Arbeitsbedingungen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Dazu müssen Kontrollen verstärkt werden. Die Politik muss zudem alles dafür tun, um gegen unlautere Vermieter vorzugehen, die aus der Not der Menschen Profit zu machen versuchen“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Magnus Jung.
Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war die interkulturelle Öffnung der Verwaltungen: „Nur wer sein Gegenüber versteht, kann Hilfestellung zur Integration in unsere Gesellschaft leisten. Wir wollen Zielvereinbarungen zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz der öffentlichen Verwaltungen und diese weiter öffnen, damit die Menschen, die in unserem Land leben, sich auch in den öffentlichen Institutionen wiederfinden“, so Jung.