Am Samstag habe ich bekanntgegeben, dass ich als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg kandidiere. Dieser Schritt ist notwendig. Die Lage ist zu ernst, um darum herumzureden: Die SPD droht in Baden-Württemberg bedeutungslos zu werden. Wir müssen jetzt das Ruder herumreißen.
Meine Kandidatur ist ein Angebot an die ganze Partei. Ich rufe alle auf, dabei mitzuhelfen, die SPD Baden-Württemberg wieder in die Offensive zu bringen und sie zu einer Landespartei zu machen, die strategisch und organisatorisch auf der Höhe der Zeit ist. Eine SPD, die inhaltlich ihrer Zeit sogar voraus ist. Eine SPD, die Wahlen gewinnen will – und so aufgestellt ist, dass sie Wahlen gewinnen kann. Damit es wieder vorwärts geht.
Ich möchte der Sozialdemokratie ihren Stolz zurückgeben. SPD-Bashing ist, manchmal sogar in den eigenen Reihen, zur Mode geworden. Oftmals kommen darin enttäuschte Hoffnungen zum Ausdruck. Und gerade unsere Fähigkeit, den Menschen Hoffnung zu geben, ist unsere große Chance. Ich glaube: Wenn es die SPD Baden-Württemberg nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Fortschritt, Gerechtigkeit und das Ziel einer offenen, solidarischen Gesellschaft – diese Werte sind aktueller denn je. Und sie sind bedroht. Deshalb kommt es auf uns an. Jetzt muss es uns gelingen, dass das auch die Menschen im Lande spüren.
Dafür müssen wir besser darin werden, unsere Ziele in die heutige Zeit zu übersetzen. Die SPD war und ist die Partei des gesellschaftlichen Fortschritts. Zukunft kommt von selbst, eine gute Zukunft nicht. Dass der Fortschritt ein Fortschritt für die Vielen, nicht die Wenigen ist, das ist die Aufgabe der Sozialdemokratie. Die SPD muss die Menschen mit einem positiven Zukunftsentwurf für unser Land gewinnen. Ein Zukunftsentwurf, der Lust macht, unser Land gemeinsam zu verbessern.
Wir müssen uns auch organisatorisch und kommunikativ neu aufstellen. Statt nur über die Menschen zu reden, deren Leben wir verbessern wollen, müssen wir mehr mit ihnen ins Gespräch kommen. Zu lange haben wir tausende Mitglieder und Sympathisanten, so viele kluge Köpfe, so viele Leute mit spannenden Talenten und Energie, links liegen lassen. Ich will, dass die SPD Baden-Württemberg zur Bewegung des Aufbruchs wird, zur Plattform für alle, die unser Bundesland voranbringen wollen, egal ob mit Parteibuch oder ohne. Wir machen aus der SPD wieder eine Ideenfabrik für Baden-Württemberg.
Auch in Baden-Württemberg erleben wir eine soziale Spaltung. Es gibt viele Menschen, denen es schwerfällt mitzuhalten. Der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt. Ich glaube: Ein Land, in dem das Recht des Stärkeren zählt und das gute Leben vom Geldbeutel abhängt, ist ein armes Land. Und auch eines, das seine Zukunftsfähigkeit aufs Spiel setzt. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Gerechtigkeit gehören zusammen. Also müssen wir auch auf beides Antworten geben: Wie wir die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten und dabei mehr Gerechtigkeit durchsetzen können. Dass dabei eine gesunde Umwelt mitgedacht wird, gehört zur DNA unseres Landesverbands. Das meine ich, wenn ich sage, dass wir unsere Partei breiter aufstellen müssen.
Baden-Württemberg kann das fortschrittlichste Bundesland werden. Dafür müssen wir die modernste Landespartei werden. Eine Partei, die wieder gewinnen will. Um unsere Ideen umzusetzen, müssen wir regieren. Und um zu regieren, müssen wir Landtagswahlen gewinnen. Das heißt: Der Landtagswahlkampf 2021 beginnt jetzt. Ich will unsere Partei wieder strategie- und kampagnenfähig machen. Das alles geht nur gemeinsam.
Deshalb bitte ich nicht nur um Unterstützung, sondern um Mithilfe. Zusammen können wir viel erreichen.