Gute Nachrichten gibt es für Städte und Gemeinden nach der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Die bewilligten Mittel aus dem Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” und im sogenannten “Parkprogramm” sind gesichert. Außerdem können in diesen Bereichen auch 2024 neue Projekte beschlossen werden.
In meinem Wahlkreis profitieren jedes Jahr Kommunen von diesen Programmen, zuletzt beispielsweise Sandhausen. Gut, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss durchsetzen konnten, dass die bewilligten Mittel aus den Förderprogrammen gesichert sind. Sandhausen wird so weiterhin mehr als 5,5 Millionen Euro für die Sanierung der Turn- und Festhalle erhalten. Wir lassen die Kommunen bei ihren wichtigen Bau- und Sanierungsvorhaben nicht allein.
Mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ unterstützt der Bund Kommunen bei Projekten mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit hoher Qualität im Hinblick auf ihre Klimaverträglichkeit, die gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in den Kommunen stärken.