Berliner Zeilen 3/21

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

diese Woche gab es gute Nachrichten für den Wahlkreis: Drei Millionen Euro aus dem Bundesförderprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” gehen für den Neubau des Hallenbades nach Eberbach. Dafür haben mein Kollege Martin Gerster aus dem Haushaltsausschuss und ich uns intensiv eingesetzt. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.rnz.de/nachrichten/eberbach_artikel,-hoechstfoerderung-eberbach-erhaelt-die-drei-millionen-bundeszuschuss-fuers-bad-_arid,635944.html

Gestern haben wir im Bundestag formal per Beschluss festgestellt, dass wir in Deutschland weiter in einer pandemischen Lage sind. Das hätten wir nicht müssen und hätten wir es nicht getan, würden die Einschränkungen, die uns allen zu schaffen machen, auch keine Grundlage mehr haben. Aber die Pandemie und Komplikationen durch Mutanten sind eben eine Realität. Der Bundestag hat jedenfalls alle Möglichkeiten einzugreifen, er gibt den Rahmen vor. Alles Gerede in Talkshows, wir hätten zu wenig Einfluss, halte ich für falsch und auch für gefährlich, denn es ist Wasser auf die Mühlen von Gruppen, die ohnehin immer alles nur anzweifeln. Zweifel sind erlaubt, sie ergeben aber noch kein Konzept.

Hat die Regierung eins? Die langen Beratungen von Mittwoch auf Donnerstag verraten, wie heftig gerungen wird. Und heraus kommt, worauf man sich am Ende einigen kann. Der Stufenplan, den ich auch angehängt habe, ist erst einmal eine gute Orientierung. Ob es so funktionieren wird, hängt von vielem ab, unter anderem von der weiteren Impfstrategie und den Testmöglichkeiten. Dieses Handwerkszeug muss sitzen, hier steht der Bundesgesundheitsminister in erster Linie in der Verantwortung, hier müssen wir deutlich zulegen. Dass es aber gleichzeitig weitere Öffnungsschritte gibt, halte ich für unausweichlich, denn jede Strategie kann nur so gut sein, wie sie auch mitgetragen wird von denen, die sie betreffen, in diesem Falle also von uns allen. Sorgen mache ich mir vor allem auch um den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen, insbesondere dort, wo aus dem Elternhaus weniger Unterstützung möglich ist. Deshalb müssen Kitas und Schulen Priorität haben. Wir alle können weiterhin mithelfen, indem wir Kontakte beschränken.

Obwohl sich die Wahlperiode dem Ende zuneigt, wird hart an der Gesetzgebung gearbeitet. Diese Woche gab es sowohl beim Lieferkettengesetz als auch beim Lobbyregister einen Durchbruch. Durch das Parlament sind beide allerdings noch nicht. Was alles mehr und anders möglich wäre, habe ich mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern hier aufgeschrieben: https://edition-nautilus.de/programm/verbuendet-euch/. Als ich gewählt wurde, habe ich der Wahlkreiskonferenz versprochen, an Bündnissen jenseits der Union zu arbeiten. Zuerst natürlich für eine starke SPD. Dazu müssen die Menschen verstehen und auch vertrauen, was anders und besser würde für sie ganz persönlich, wenn es zu einem Regierungswechsel kommt. Den halte ich übrigens weiterhin für möglich.

Übrigens auch in Baden-Württemberg. Helfen wir alle nächste Woche noch kräftig mit, die CDU aus der Regierung zu bekommen und eine starke SPD als neuen Motor in die Regierung zu wählen. Andrea Schröder-Ritzrau im Wahlkreis Wiesloch und Jan-Peter Röderer im Wahlkreis Sinsheim geben alles, unterstützen wir sie auf den letzten Metern!

Herzliche Grüße

Ihr/Euer

Lars Castellucci