Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

kurz bevor Bundeskanzler Olaf Scholz nach vielen Enttäuschungen, Demütigungen und Frustrationen endlich die Reißleine gezogen und Christian Lindner vor die Tür gesetzt hat, sagte ich einer Journalistin noch “wird schon halten”. “Das war wohl Wunschdenken”, schreibt sie mir einen Tag danach. Aber es war etwas Anderes: Ich habe es wirklich nicht für möglich gehalten, dass die FDP es ausgerechnet am Tag der erneuten Wahl Donald Trumps darauf anlegt, die Koalition zu Fall zu bringen. Erst die Partei, dann das Land, anders kann ich das nicht deuten. Letztlich scheut Christian Lindner Verantwortung. Das war beim Aus für die Jamaika-Verhandlungen so, so ist es heute wieder.

Ja, ich empfinde es als ein Scheitern, dass es uns nicht gelungen ist, die Wahlperiode voll zu machen. Andererseits war das Regieren schon lange eine Qual. Nicht, weil wir nicht auch viel Gutes bewirken konnten – die Sicherung der Energieversorgung, die Rückführung der Inflation, die Reduzierung des Niedriglohnsektors, Erhöhung des Kindergelds, vieles mehr. Nein, weil all das immer wieder konterkariert wurde durch öffentliches Auseinanderlaufen, oftmals direkt nachdem man sich gerade geeinigt hatte. Also: Es ist auch eine Befreiung.

Ich empfehle allen, die unseren Bundeskanzler vorgestern verpasst haben, das Video noch anzuschauen, hier ist der Link: https://www.youtube.com/watch?v=yKOJrD-72mg.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden jetzt weiter die Verantwortung für unser Land übernehmen, die uns übertragen wurde. Deutschland braucht Klarheit und Stabilität: Deshalb streben wir einen geordneten Übergang zu vorgezogenen Neuwahlen im Frühjahr 2025 an. Was das für uns bedeutet? Übergangsweise wurden Nachfolger ernannt, wie z.B. der bisherige Staatssekretär im Kanzleramt Jörg Kukies, der das Finanzministerium übernimmt. Olaf Scholz plant, die Vertrauensfrage am 15. Januar zu stellen. Der Bundestag wird dann innerhalb von 21 Tagen aufgelöst, innerhalb von 60 Tagen müssen dann Neuwahlen erfolgen. Wir stellen uns also ein auf eine Bundestagswahl im März. Mit der Organisation haben wir bereits begonnen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

der Fahrplan hin zu Neuwahlen findet meine Zustimmung. Ist die Vertrauensfrage einmal gestellt und verloren, laufen kurze Fristen, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen durchzuführen. Nicht überall sind die Kandidierenden schon nominiert. Parteien müssen Parteitage organisieren. Vor allem: Ich will auch eine Chance haben, mit Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen, zwischen Weihnachten und Dreikönigstag ist dafür sicher nicht der geeignete Zeitraum.

Jetzt machen wir, was wir immer schon gut konnten: für gerechtere Verhältnisse kämpfen. Ich bin bereit und freue mich auf den Wahlkampf.

Herzliche Grüße

Ihr/Euer Lars Castellucci

 

Termine

  • Freitag, 8. November, 18.00 Uhr: Eröffnung des Bohrer- und Katharinenmarktes, Festzelt unter der Friedensbrücke, 69151 Neckargemünd
  • Freitag, 8. November, 19.00 Uhr: Amtseinführung von Bürgermeister Dr. Heiko Braun, Sport- und Kulturhalle, 69256 Mauer
  • Samstag, 9 November, 16.45 Uhr: Gedenkstunde Reichspogromnacht, ehemalige Synagoge, 74924 Neckarbischofsheim
  • Samstag, 9. November, 18.45 Uhr: Gedenkstunde Reichspogromnacht, Altort Platz, 74933 Neidenstein
  • Sontag, 10. November, 9.30 Uhr: Eröffnungsgottesdienst der EKD-Synode, Kirche St. Stephan, Wilhelm-Schwinn-Platz 1, 97070 Würzburg
  • Dienstag, 19. November, 19.30 Uhr: Lesung „Rettet die Demokratie!“ mit Dirk Neubauer, Bücher Dörner, Hauptstraße 84, 69198 Wiesloch (um Anmeldung an lars.castellucci.wk@bundestag.de oder 06222 9399506 wird gebeten)