Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

entsetzliche Nachrichten haben uns seit Montag aus der Türkei und Syrien erreicht. Es herrscht erschütterndes Leid vor Ort. Neben der unvorstellbar hohen Zahl an Todesopfern, sind zigtausende Menschen in unmittelbarer Not. Viele sind bei eisiger Kälte ohne Dach über dem Kopf und dabei teils völlig auf sich allein gestellt. Nicht überall ist Hilfe bislang angekommen. Wir haben im Innenausschuss einen detaillierten Bericht der Bundesregierung zu unseren Hilfeleistungen entgegengenommen und die Bundesregierung parteiübergreifend in ihrem Handeln unterstützt.

Ich fürchte, dass auch in meinem Wahlkreis viele Menschen um Angehörige und Freunde bangen oder schon traurige Gewissheit über den Tod von Nahestehenden haben. Meine Gedanken sind bei allen Betroffenen und mein Dank an alle, die spenden, helfen, Trauernden zur Seite stehen.

Nun erreichen uns auch Anfragen von Menschen, die gern ihren Angehörigen ohne Obdach helfen möchten. Ich wünsche mir eine unbürokratische Lösung, die eine kurzfristige und temporäre Aufnahme bei Verwandten in Deutschland ermöglicht. Eine schnelle Zuflucht ist das, was die Menschen jetzt brauchen. Dazu bedarf es jetzt auch Vereinfachungen bei der Erteilung von Visa. „Voraussetzung wäre natürlich eine Verpflichtungserklärung der Familien in Deutschland, für den Lebensunterhalt der Angehörigen aufzukommen. Das wäre eine angemessene und menschliche Reaktion auf diese entsetzliche Katastrophe“, schreibt mein Kollege aus Ludwigsburg, Macit Karaahmetoglu. Das wird jetzt geprüft .

Und damit sind wir beim Thema Migration. Ja, wir haben schon jetzt überall Engpässe, aber das Beispiel des Erdbebens zeigt, wie die Natur darauf wenig Rücksicht nimmt. Sollen wir Aufnahmen verweigern, wenn Menschen bei Angehörigen unterkommen könnten? Da wird es konkret und ich vertraue darauf, dass wir soweit wir können Hilfsbereitschaft zeigen, wo so eindeutig Not herrscht. Am Montag bin auf Einladung der SPD Oftersheim zu Gast im TSV Clubhaus in der Jahnstraße. Unter dem Motto: „Krieg in der Ukraine – wie läuft die Aufnahme von Geflüchteten?“ wird auch die Situation in der Türkei und Syrien Thema sein.

Diese Frage ebenso wie die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Arbeitskräfteeinwanderung waren Thema der großen Migrationspolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am Montag. Ich habe mich gefreut, dass auch Marcel Fink aus Sinsheim nach Berlin gekommen ist. Wir müssen das Ankommen in Deutschland besser organisieren, kleine Initiativen wie seine Sinsheimer Arbeitsgemeinschaft Migration leisten hier unglaublich wertvolle Arbeit, ehrenamtlich, kaum gefördert. Sie verdienen mehr Unterstützung! Meine Eröffnungsrede gibt’s hier: https://youtu.be/1-Fd_fIjTJ4

Wir brauchen ganz grundsätzlich einen Neustart in der Migrationspolitik – und diesen haben wir als Ampel bereits eingeleitet. Mit Focus Online habe ich darüber gesprochen: https://amp.focus.de/politik/interview-mit-lars-castellucci-wir-sind-ein-einwanderungsland-auch-wenn-es-noch-nicht-alle-verstanden-haben_id_184980587.html sowie im SPD Podcast „Lage der Fraktion“: https://open.spotify.com/episode/4z1NcNq2Iu0mdjPCpMJB5K?si=Sq9rQZ1JRp-tpQfQmdo-9w

Am Dienstag habe ich mit dem Juristen und Schriftsteller Prof. Bernhard Schlink an der Humboldt Universität in Berlin über die Neuregelung der Suizidhilfe diskutiert. Mir ist wichtig, dass wir mit dem von meiner Gruppe vorgelegten Gesetzentwurf den assistierten Suizid in Deutschland ermöglichen, ihn aber nicht fördern. Ich freue mich, dass Bernhard Schlink am 23. Februar um 19 Uhr zu Gast im Theater im Bahnhof in Dielheim sein wird, um das Gespräch zu vertiefen. Meine herzliche Einladung zu „Talk im Bahnhof: Lars Castellucci trifft…Bernhard Schlink: Suizidhilfe regeln – aber wie?“. Für alle, die nicht vor Ort in Dielheim sein können, bieten wir einen Live-Stream auf YouTube unter lars-castellucci.de/live, der auch im Nachgang noch angesehen werden kann.

Herzliche Grüße,

Ihr/Euer Lars Castellucci

 

Termine:

  • Montag, 13. Februar, 19.30 Uhr: „Krieg in der Ukraine – wie läuft die Aufnahme von Geflüchteten?“, TSV Clubhaus, Jahnstraße 9, Oftersheim;
  • Freitag, 17. Februar, 16 Uhr: „Doppelte Staatsbürgerschaft: Politische Ideen und Verwaltungspraxis“, Onlinediskussion, Jusos Rottweil, digitale Teilnahme möglich unter https://us02web.zoom.us/j/82429430671;
  • Samstag, 18 Februar, 14.30 Uhr: „Würdevolles Sterben – Suizidbeihilfe, passt das zusammen?“, Podiumsdiskussion, SPD Maulbronn, Stadthalle Maulbronn, Klosterhof 6;
  • Donnerstag, 23. Februar, 19 Uhr: „Talk im Bahnhof: Lars Castellucci trifft…Bernhard Schlink: Suizidhilfe regeln – aber wie?“, Theater im Bahnhof Dielheim, Bahnhofstraße 2 und im Live-Stream auf lars-castellucci.de/live, Anmeldungen unter lars.castellucci.wk@bundestag.de;
  • Samstag, 25. Februar, 11 Uhr: „Neujahrsempfang SPD Rhein-Neckar mit der Ministerpräsidentin des Saarlandes Anke Rehlinger“, Stadthalle Brühl, Hauptstraße 2.