Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche haben wir im Bundestags die vierte Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die so genannte “Bundesnotbremse”, und weitere Maßnahmen im Hinblick auf die Corona-Pandemie beschlossen. Es gibt viel Grund zur Hoffnung, immer mehr Menschen werden geimpft, Tests sind flächendeckend verfügbar – aber die dritte Welle müssen wir noch gemeinsam und solidarisch überstehen. Dabei ist mir besonders wichtig, dass wir eine klare Perspektive haben, wie es weitergeht und wie zukünftige Lockerungen zum Beispiel für Geimpfte aussehen können. Weil ich viele Fragen und Nachrichten zu diesem Thema bekommen habe, habe ich einen offenen Brief auf meiner Webseite veröffentlicht: https://lars-castellucci.de/offener-brief-zur-aktuellen-corona-lage-und-zur-vierten-aenderung-des-infektionsschutzgesetzes/.
Neben der Bekämpfung der Pandemie standen aber auch weitere Themen auf der Tagesordnung. Im Plenum habe ich zum Thema Suizidhilfe gesprochen. Die Meinungen dazu gehen in allen Parteien teils weit auseinander. Ich respektiere Entscheidungen, die jemand in einem solchen traurigen Fall freien Willens trifft. Hilfe in Anspruch zu nehmen ist erlaubt und muss auch erreichbar sein. Mir ist nur auch wichtig: Niemand in diesem Land soll sich je überflüssig fühlen! Die Sterbehilfe sollte nie ein Weg sein, wenn man denkt, man falle anderen zur Last oder weil man das Erbe retten will. Hilfe zum Leben muss den Vorrang haben. Die vollständige Rede gibt es hier: https://dbtg.tv/fvid/7516514. Auch mit der Rhein-Neckar-Zeitung habe ich zu diesem Thema gesprochen: https://www.rnz.de/politik/hintergrund_artikel,-lars-castellucci-einer-normalisierung-des-suizids-muessen-wir-vorbeugen-_arid,662305.html.
Im Regierungsprogramm 2017 hat die SPD versprochen: „Mit einem Gesamtkonzept Migration gewährleisten wir Kontrolle und verhindern Überforderung.“ Dieses Konzept habe ich als migrationspolitischer Sprecher gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Migration & Integration der SPD-Bundestagsfraktion und vielen anderen in den vergangenen Monaten erarbeitet. Das war viel Arbeit. In dieser Woche wurde es als Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/fraktionsbeschluss_migration_teil-i_20210420.pdf
Zum Schluss noch eine herzliche Einladung: Am kommenden Dienstag, den 27. April, lade ich im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe “Zukunftsentwürfe” zum Thema “In Würde alt werden. Wie wir den Pflegenotstand abwenden” ein. Gemeinsam mit meiner Kollegin Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Senn-Lohr, Schulleiterin des Bildungszentrums Gesundheit Rhein-Neckar in Wiesloch sowie Pflegeschüler*innen des Bildungszentrums Gesundheit, Ute Ritzhaupt, Leiterin der Ökumenischen Hospizhilfe Südliche Bergstraße e.V. in Wiesloch, Anke Schroth, Geschäftsführerin des Alten- und Pflegeheims „Haus Schönblick“ in Dielheim und Regina Glockmann, Vorsitzende des Fachbereichs Gesundheit bei Ver.di, Krankenschwester und Personalratsvorsitzende der Uniklinik Heidelberg diskutiere ich ab 18.30 Uhr im Livestream auf YouTube: http://lars-castellucci.de/live.
Herzliche Grüße
Ihr/Euer
Lars Castellucci
Termine:
- Dienstag, 27. April, 18:30 Uhr: „In Würde alt werden. Wie wir den Pflegenotstand abwenden“ live auf YouTube http://lars-castellucci.de/live
- Samstag, 01. Mai, 11:00 Uhr: 1. Mai Kundgebung DGB, Marktplatz Heidelberg
- Samstag, 08. Mai, 11:30 Uhr: Digitaler Landesvertreter*innenversammlung der SPD-Baden-Württemberg, Livestream auf https://www.spd-bw.de/digitale-lvv/
- Sonntag, 09. Mai, 11:00 Uhr: Digitaler Bundesparteitag, Livestream auf https://www.spd.de/