Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
früher als ich es dachte, kommt schon Bewegung in die Umfragelandschaft. SPD und Scholz steigen, die CDU und Merz sinken. So darf es weitergehen.
Die Tagesordnung des Bundestages war in dieser Woche prall gefüllt. Die Opposition kommt ganz schön ins Schlingern, wenn sie jetzt wirklich Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft verhindern will. Entlastungen sind nötig und möglich und vor allem dulden sie keinen Aufschub. Außerdem kommen Initiativen aus der Mitte des Parlaments, so auch zur Organspende. In dieser Debatte habe ich auch im Plenum geredet. Meine Rede ist hier zu sehen.
Offen ist, ob ein AfD-Verbotsverfahren noch in dieser Wahlperiode eingebracht wird. Hierzu hatte ich ein Interview in der Rheinpfalz gegeben und mich auch gegenüber anderen Medien geäußert und daraufhin zahlreiche Rückmeldungen auch aus dem Wahlkreis erhalten. Mir ist wichtig, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einer abschließenden Bewertung kommt. Stuft es die AfD als gesichert verfassungsfeindlich ein, kommen wir an einem Verfahren kaum vorbei. Dass es auch Aussicht auf Erfolg hat, geht aus einer aktuellen Stellungnahme hervor, die an mich als amtierender Ausschussvorsitzender gerichtet ist. Ich habe es diesen Zeilen beigefügt.
Die Rückmeldungen zu den „Zeilen“ nehmen mit den aufziehenden Wahlkampfzeiten wieder zu. Darüber freue ich mich und lese alle. Gleichzeitig kann ich nicht immer auf alles antworten oder nutze die nächsten Zeilen noch einmal zu einer Antwort. Zum Beispiel auf die Frage einer Bürgerin, die sich auf unsere Kampagne „Du bist Leistungsträger*in“ gemeldet hat. Ob wir die Menschen, die vielleicht schon viel geleistet haben, jetzt aber nicht mehr können, vergessen? Natürlich nicht. Ich habe genau deshalb auch Schwierigkeiten mit Formulierungen wie „arbeitende Mitte“ oder „die, die unser Land am Laufen halten“. Es ist ja klar, was gemeint ist, oder es sollte klar sein, aber ich bin in die Politik gegangen, um zuerst für diejenigen etwas zu erreichen, die aus welchen Gründen auch immer eben eingeschränkt sind und Unterstützung brauchen. Deshalb spreche ich lieber von „Politik für alle“, denn es geht um so etwas Altmodisches wie das Gemeinwohl. Und ich mag Sätze wie den am Ende der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vom letzten Samstag in Berlin: “Was mich antreibt ist die Liebe zu den Menschen und zu unserem Land.”
Herzliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
Termine
- Freitag, 6. Dezember, 19:00 Uhr: Amtseinführung Bürgermeister Matthäus Bürkle, Kultur- und Sporthalle, Schloßstraße 25, 74927 Eschelbronn
- Samstag, 7. Dezember, 14:00 Uhr: Eröffnung Weihnachtsdorf St. Ilgen, Rathausplatz St. Ilgen, Weberstraße 4, 69181 Leimen-St. Ilgen
- Samstag, 7. Dezember, 15:30 Uhr: Eröffnung Weihnachtsmarkt Schönau, Rund um das Rathaus, Rathausstraße 28, 69250 Schönau
- Dienstag, 10. Dezember: Tag vor Ort in Meckesheim
- Dienstag, 10. Dezember, 15:00 Uhr: Bürgersprechstunde „Wie sichern wir Jobs und Wachstum?“, Marktscheune Meckse, Friedrichstraße 12, 74909 Meckesheim
- Dienstag, 10. Dezember, 16:30 Uhr, Werkstatt „Junge Menschen für Demokratie begeistern“ zur Frage „Wie wählt die junge Generation und warum wohl?“ mit Dr. Yvonne Schroth (Forschungsgruppe Wahlen) und Dario Schramm (ehem. Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz), via Zoom (Anmeldung unter info@pizzaundpolitik.de)
- Donnerstag, 12. Dezember, 14:00 Uhr: „Fraktion vor Ort“ zum Thema „Ländlicher Raum – Potentiale erschließen, Gemeinschaft stärken, Zukunft gestalten“ mit dem Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser, Evangelisches Gemeindehaus Carl-Ullman-Haus, Kreisental 22, 74925 Epfenbach (Anmeldung unter lars.castellucci.wk@bundestag.de)
- Donnerstag, 12. Dezember, 18:00 Uhr: „Winterschoppen mit Lars Castellucci und Kevin Leiser“, Schulhof der Grundschule Waldhilsbach, Schulstraße 8, 69151 Neckargemünd-Waldhilsbach (Anmeldung unter castellucci.wk@bundestag.de)
- Freitag, 13. Dezember, 15:30 Uhr: Haustürbesuche in Walldorf
- Freitag, 13. Dezember, 17:00 Uhr: „Glühwein auf der Gass“ mit der SPD Walldorf, Schwetzinger Str. 60, 69190 Walldorf
- Sonntag, 15. Dezember, 10:30 Uhr: Landesvertreter:innenversammlung der SPD Baden-Württemberg zur Aufstellung der Landesliste für die vorgezogene Bundestagswahl, Congress-Centrum Stadtgarten Schwäbisch Gmünd, Rektor-Klaus-Straße 9, 73525 Schwäbisch Gmünd