Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
Tops und Flops der vergangenen Woche:
Absolutes Top der Woche war ein Treffen mit dem Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte. Wir waren sogleich in einem intensiven Austausch darüber, wie die regelbasierte Ordnung und das Verständnis der “Universalität” von Menschenrechten, also dass Menschenrechte für alle gelten, immer und überall, gestärkt, man könnte sogar sagen “gerettet” werden können.
Dann war ich auf der zweiten Werkstatt der Mutigen in Berlin und kann nur sagen: der Spirit war ansteckend, wenn lauter Leute im Raum sind, die nicht nur kritisieren und jammern (wofür es immer gute Gründe gibt), sondern vor Ort und wo sie in Verantwortung sind, beweisen, was in unserem Land alles geht. Auf der Bühne war ich mit Elke Menrath aus Nußloch. Mit ihr zusammen soll die Werkstatt der Mutigen nun regional weitergeführt werden, Engagierte und Politik zusammenbringen, gute Lösungen verbreiten helfen, neue entwickeln und vor allem: die Guten stärken, die mir vielfach schon sagen, sie würden gar keine Nachrichten mehr schauen, weil alles so schrecklich sei. Aber aufgeben ist keine Option! Wir sind die Mehrheit und wir können der Zukunft die Richtung geben, in der wir sie haben wollen.
Flop, gelinde gesagt, war dann das Auftreten der AfD in der vereinbarten Debatte zu 30 Jahren Völkermord in Srebrenica. In Kurzform: Wer für “Multikulti” ist, muss sich nicht wundern, wenn es zum Völkermord kommt. Ich finde, wir sollten uns nicht davon abbringen lassen, dass Menschen fähig sind zu einem guten Zusammenleben, über Fragen der Herkunft, Religion usw. hinweg, und dass Versöhnung möglich ist. Die Konflikte, die um diese Fragen entstehen, sind in Wahrheit politische Konflikte, es geht um die Macht. Dafür war es schon immer eine Strategie, “die” und “wir” zu unterscheiden. So, wie es die AfD ja auch in jeder Debatte tut.
Und Flop war natürlich auch die Richterwahl, die verschoben werden musste. Leider schwappt das populistische Virus mit Macht über den Teich. Der Freitag war ein Vorgeschmack auf eine Polarisierung, wie sie um den Supreme Court in Amerika schon lange vorgeführt wird. Wir müssen darauf achten, dass unser höchstes Gericht den Rückhalt unserer Bevölkerung behält und nicht in Misskredit gerät. Im Herbst haben wir eine neue Chance.
Mit diesem Theater, Sitzungsunterbrechungen, außerordentlichen Fraktionssitzungen, gerät fast in den Hintergrund, dass am Freitag auch noch der Haushalt verabschiedet wurde. Zusammen mit den Sondervermögen steht endlich Geld für Investitionen zur Verfügung, die im Land dringend fällig sind. Dass Geld auch dort ankommt, wo es gebraucht wird, vor allem auch bei den klammen Städten und Gemeinden, ist jetzt die Aufgabe, die sich meinen Kolleginnen und Kollegen und mir stellt. Straßen, Brücken, die Bahn, Krankenhäuser, Schulen – der Bedarf ist groß. Und: ohne die SPD gäbe es diese Möglichkeiten jetzt nicht. Gerne weitersagen.
Freundliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
P.S. In der RNZ ist ein schöner Beitrag erschienen, wie wir unsere Arbeit im Wahlkreis und Betreuungsgebiet künftig neu aufstellen wollen. Malin und Marlene haben begonnen, verstärkt auch Termine vor Ort wahrzunehmen. Nach den Sommerferien soll dann das erste “Pop-up”-Büro aufmachen.
Termine
- Donnerstag, 21. August, 18:30 Uhr: Dämmerschoppen mit Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb, Bussierhäusel in den Wieslocher Weinbergen