Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
der Bundesparteitag der SPD hat beschlossen, dass wir Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung ergebnisoffen führen werden. Bevor Koalitionsverhandlungen kommen, wird ein Sonderparteitag entscheiden. Die Mitglieder haben das letzte Wort, falls ein Koalitionsvertrag zustande kommt. Das ist auf der Linie der allermeisten Zuschriften, die mich erreichen, und der guten Diskussion, die wir auf einer Mitgliederkonferenz in Leimen hatten. Dort haben sich 84 % für ergebnisoffene Gespräche ausgesprochen, nur 16 % waren dagegen. Soweit, so gut.
Im Anhang der Versuch einer Übersicht der bisherigen Rückmeldungen, die ich per E-Mail bekommen habe (ohne diejenigen, die mich auf Weihnachtsmärkten ansprechen oder ähnliche). In konkreten Zahlen (E-Mails plus Mitgliederkonferenz) bedeutet das Folgendes:
- Die Große Koalition favorisieren insgesamt 44 Personen.
- Knapp dahinter liegt eine Minderheitsregierung, die 40 Personen befürworten.
- 23 Personen haben sich für Kenia, also schwarz-rot-grün, ausgesprochen.
- Für sofortige Neuwahlen sind nur 5 Personen.
- Gegen eine große Koalition haben sich 18 Personen ausgesprochen.
- Und 7 Rückmeldungen richten sich ausdrücklich gegen eine Rolle in der Opposition, ohne die eine oder andere Form der Regierungsbeteiligung zu bevorzugen.
Vielen fällt es schwer, jetzt, bei so vielen Unbekannten die richtige Lösung zu finden. Vor allem, weil wir die meisten gar nicht selbst in der Hand halten. Trotzdem ist es richtig, über alle Varianten zu sprechen. Auch denjenigen, die die Hauptverantwortung tragen, geht es ja nicht anders. Deshalb war unsere Diskussion in Leimen ja so gut, weil sie einfach mittendrin war in unserer Suche danach, wie wir das Beste aus der Situation machen.
Mein Respekt vor allen unterschiedlichen Meinungen! Und meine Bitte, wie Gert Weisskirchen es ausgedrückt hat, dass wir beisammen bleiben – egal in welche Richtung es geht. Denn nur wenn wir beisammen bleiben, wird es eine starke SPD sein, die etwas für die Menschen erreichen kann.
Für mich bleibt die Große Koalition weiterhin die schlechteste Lösung. Ich würde sie der letzten Möglichkeit nach unserer Verfassung, nämlich Neuwahlen, nur vorziehen, wenn mich das Verhandlungsergebnis überzeugt. Gleichzeitig werde ich jetzt alles tun für überzeugende Verhandlungsergebnisse – also mich für das einsetzen, was mir wichtig ist. Was euch wichtig ist, wollen wir – wie in Leimen verabredet – auf einer nächsten Mitgliederkonferenz, für die wir noch einen Termin finden müssen, gemeinsam beraten.
Hier mein Redebeitrag auf dem Parteitag und was wir beschlossen haben als Grundlage für die anstehenden Gespräche.
Außerdem habe ich für den Vorwärts aufgeschrieben, wie die SPD wieder Lust auf Zukunft machen kann: https://www.vorwaerts.de/artikel/kursdebatte-spd-lust-zukunft.
Ich freue mich auf unsere weiteren Diskussionen. Es sind politische Zeiten. Das ist das Gute. Daraus lasst/lassen Sie uns etwas machen.
Herzlichst
Ihr/Euer Lars Castellucci