Berliner Zeilen 11/2020

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir noch einmal einen guten Schlussspurt hingelegt: Grundrente, Kohleausstieg und Lobbyregister sind nur drei Stichworte.

Ich erinnere mich noch gut an die Schwerpunkte, die bei unseren Veranstaltungen zur GroKo genannt wurden. In der vergangenen Woche ist nun die Grundrente durch Bundestag und Bundesrat gegangen und kann damit in Kraft treten. 1,3 Millionen Menschen, vor allem Frauen, die lange gearbeitet, aber wenig verdient haben, werden profitieren. Und wir werden weiter daran arbeiten, dass man in Deutschland in Würde und ohne Angst alt werden kann.

Das gelingt am besten, wenn die Menschen anständig entlohnt werden und der Lohn auch für eine Absicherung im Alter reicht. So definiere ich auch den Mindestlohn. Er verdient seinen Namen, wenn man später auch im Alter über die Runden kommt, ohne auf staatliche Leistungen angewiesen zu sein.

Deutschland steigt gleichzeitig aus Atomkraft und Kohle aus. Das ist eine historische Entscheidung. Die besonders betroffenen Regionen unterstützen wir auf ihrem Weg ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien. So gehen Umwelt und Soziales zusammen. Auf der Strecke wollen wir Mehrheiten und Möglichkeiten nutzen, um den Umstieg zu beschleunigen. Auch dafür werde ich mich einsetzen.

Und schließlich das Lobbyregister. Wie oft treffe ich Leute, die das Gefühl haben, wenige einflussreiche Leute könnten in Deutschland im Hintergrund bestimmen und die Demokratie so aushöhlen. Ich denke, wir brauchen vor allem Transparenz, wer diese Leute sind und mit wem sie sich treffen. Ein Lobbyregister ist dafür ein wichtiger Baustein. Dank Herrn Amthor konnten wir das nun durchsetzen, obwohl des nicht einmal im Koalitionsvertrag gestanden hat.

Die Corona-Pandemie beschäftigt und betrifft uns in nahezu allen Bereichen des Alltags und die Fragen dazu reißen nicht ab. Dieses Thema greifen auch die “Lobbacher Gespräche” in einer Online-Talkrunde zum Thema “Deutschland und Corona” mit dem Gesundheitspolitiker und Epidemiologien Prof. Dr. Karl Lauterbach auf. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich am Donnerstag, den 9. Juli ab 19 Uhr dazuzuschalten und mitzudiskutieren. Informationen zur Veranstaltung finden sich auf: www.lobbachergespraeche.de.

Bleibt / Bleiben Sie auch weiterhin gesund.

Herzliche Grüße Ihr / Euer

P.S. Ich habe vor kurzem an einer spannenden internationalen Umfrage teilgenommen, um dazu beizutragen, die sozialen Folgen der Corona-Pandemie weltweit besser einschätzen zu können. Interessierte können hier teilnehmen: https://panelariadna.pl/COVID-19_Personlichkeitsmerkmale_und_Lebensqualitat-eine_internationale_Studie_%20Deutsch