Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
das Bundeskabinett hat mich heute zum Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe ernannt. Für das in mich gesetzte Vertrauen bin ich sehr dankbar.
Die Aufgabe ist groß, denn Menschenrechte geraten zunehmend unter Druck. Wir leben in einer Zeit, in der sich das Recht des Stärkeren immer öfter gegen die Stärke des Rechts durchsetzt. Gleichzeitig fragen sich in Zeiten der Unsicherheit viele Menschen in Deutschland: Wozu all dieses internationale Engagement? Sollten wir uns nicht zuerst um die Probleme im eigenen Land kümmern?
Doch das eine schließt das andere nicht aus. Viele dieser Probleme betreffen längst nicht nur uns und lassen sich auch nur international erfolgreich lösen. Wer stark ist, meint vielleicht, auf Menschenrechte nicht angewiesen zu sein. Das ist ein Trugschluss. Auch, weil sich schnell ändern kann, wer stark und wer schwach ist. Menschenrechte sind für alle.
Ich möchte dazu beitragen, Menschenrechte wieder als das zu erkennen, was sie sind: Ein großer Schatz. Es geht darum, sie zu bewahren und weiterzuentwickeln. Dazu brauchen wir auch neue Partner in der Welt. Diesen Partnern müssen wir, so abgedroschen es klingt, immer auf Augenhöhe begegnen. Allzu oft wird das missachtet. Moralisieren hilft den Menschenrechten wenig. Mein Anspruch ist, eine klare Haltung immer mit Respekt zu verbinden.
Ich will, wie bisher in meinem politischen Engagement, stark sein für die Schwachen und laut sein für die Leisen.
In Zeiten weltweit zunehmender humanitärer Krisen geraten viele Themen schnell wieder aus dem Blick – oder gar nicht erst hinein. Zuletzt haben die USA ihre Beiträge drastisch reduziert. Deutschland ist weiterhin einer der größten humanitären Geber. Es kommt nun darauf an, das System der humanitären Hilfe weiterzuentwickeln und zukunftsfest zu gestalten, damit Hilfe verlässlich und schnell dort ankommt, wo sie benötigt wird.
Hierzu werde ich künftig meine Stimme erheben, wenn nötig auch konstruktiv-kritisch, die Bundesregierung beraten und eng mit der Zivilgesellschaft und dem Parlament zusammenarbeiten.
Ich freue mich sehr auf diese neue Aufgabe und über jede Unterstützung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe gemeinsam stark zu machen.
Die SPD-Fraktion hat mich außerdem erneut in den Innenausschuss und zusätzlich in den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entsandt. In den nächsten Wochen werden die Zuständigkeiten genau geklärt, ich halte hier auf dem Laufenden.
Freundliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci