Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
in der Osterwoche kommen tatsächlich Berliner Zeilen, obwohl selbst Friedrich Merz mitgeteilt hat, dass er jetzt erst einmal ausschlafen will (während sich das Land zumindest in relevanten Teilen nach politischer Führung sehnt – die Werte der AfD wachsen in diesem Vakuum jedenfalls weiter hinein). Ich war in Berlin, der Grund war eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis, die ich wenigstens kurz treffen wollte. Ab Donnerstag bin ich dann auch ein paar Tage weg.
Heute begrüße ich meine neuen Leserinnen und Leser aus dem Wahlkreis Odenwald – Tauber, der zu meinem Betreuungsgebiet dazugekommen ist. Die Berliner Zeilen kommen (fast) immer in Sitzungswochen, ich versuche, sie persönlich zu halten und nicht die gleichen Sätze zu schreiben, die man schon auf anderen Kanälen hat lesen können. Auf die “Zeilen” erhalte ich immer viele Rückmeldungen. Ich lese sie alle. Selten gelingt es mir, auf alle zu antworten, manchmal versuche ich es auch gesammelt ein paar Wochen später. Einerseits kann man sich vor Informationen heutzutage ja kaum retten, aber so ein direkterer Draht nach Berlin ist doch noch etwas Besonderes. Gerne könnt Ihr die „Zeilen” auch an Interessierte weiterleiten, die müssen sie im Zweifel aber selbst abonnieren. Ich kann sie aus Datenschutzgründen nicht einfach so ohne Zustimmung versenden. Jedenfalls wäre es schön, wenn der Verteiler weiterwächst.
In meinen letzten Zeilen habe ich Francis Fukuyama zitiert und darübergeschrieben, dass uns das Wahlergebnis nicht nur auf materielle Schieflagen verweist. Es hat vielmehr sicherlich mindestens auch damit zu tun, dass viele Menschen das Gefühl haben, die Politik sehe sie nicht. Damit ist natürlich nicht gesagt, dass materielle Fragen keine Rolle mehr spielten – im Gegenteil. Hier ein paar krasse Auszüge aus Marcel Fratzschers “Verteilungskampf”. Es ist schon acht Jahre alt. Zuletzt ist beispielsweise der Niedriglohnsektor deutlich zurückgegangen – aufgrund erfolgreicher Politik der viel gescholtenen Ampel: Der Niedriglohnsektor wurde von 19 % auf 16 % zurückgedrängt. Aber Marcel Fratzscher hat mir geschrieben, dass die beschriebenen Trends aus seiner Sicht nicht aufgehalten wurden:
“Deutschland ist heute eines der ungleichsten Länder in der industrialisierten Welt” (…) aus vielen Perspektiven das ungleichste Land Europas. (…) Fast nirgendwo anders in Europa sind Einkommen, Vermögen und Chancen ungleicher zwischen den Einwohnern verteilt als in Deutschland. Nirgendwo werden die persönlichen Entwicklungschancen so sehr von der Herkunft bestimmt. Nirgendwo gehen weniger Arbeiterkinder zur Universität. Nirgendwo verbleibt Reichtum so oft über Generationen hinweg in denselben Familien. Nirgendwo bleibt Arm so oft Arm und Reich so oft Reich.” (…) “Die fehlende Chancengleichheit ist Deutschlands größtes Problem.” (…) “Die Hälfte des Einkommens eines Arbeitnehmers in Deutschland wird – statistisch gesehen – nicht etwa durch eigenen Fleiß, Fortbildungswillen und Einsatz bestimmt, sondern durch das Einkommen und den Bildungsstand der Eltern.” (…) “Der Anstieg der Einkommensungleichheit in den vergangenen 30 Jahren in fast keinem Land so stark ausgefallen wie in Deutschland.” (…) “Für mehr als die Hälfte der deutschen Arbeitnehmer – nämlich die Hälfte mit den niedrigsten Löhnen – ist die Kaufkraft ihrer Löhne heute geringer als noch vor 15 Jahren.” (…) “Das wirkliche Drama spielt sich bei den 40 Prozent unserer Bürger am unteren Ende der Einkommens- und Vermögensverteilung ab, denen die Chancen fehlen, ihre Talente zu nutzen.” Ich würde sagen: Viel zu tun für Sozialdemokraten. Und: Alleine schaffen wir die Kehrtwende nicht. Wir müssen wieder eine Einladung aussprechen, mit uns gemeinsam für mehr Gerechtigkeit zu kämpfen.
Nur noch wenige Tage können unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Eingangs habe ich von einem “Vakuum” gesprochen, in das die AfD hineinwächst. Deshalb sage ich auch: Unsere Leute haben bestmöglich verhandelt, über den Anspruch des gesamten Vertrages und einzelne Inhalte kann man sicher streiten. Doch stellen wir uns vor, das Vorhaben platzt und wir stehen zwei Monate nach der Wahl wieder auf null. Wer profitiert wohl, wenn die Demokraten nicht zu Einigungen in der Lage sind?
Gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar, der SPD Neckar-Odenwald und der SPD Main-Tauber lade ich heute Abend herzlich zur digitalen Diskussionsveranstaltung mit Bärbel Bas über den Koalitionsvertrag ein. Sie findet heute um 18 Uhr statt. Als SPD-Mitglied sind Dir die Einwahldaten bereits zugegangen. Wer sich darüber hinaus gerne dazuschalten möchte, kann sich gerne unter lars.castellucci.wk@bundestag.de anmelden und erhält die Einwahldaten. Ich freue mich auf den Austausch!
Freundliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci
Termine
- Freitag, 25. April, 18:00 Uhr: Digitale Diskussionsveranstaltung mit Bärbel Bas über den Koalitionsvertrag (Anmeldungen unter castellucci.wk@bundestag.de)
- Montag, 28. April, 18:00 Uhr: Diskussionsveranstaltung der SPD-Ortsvereine Mauer, Meckesheim und Zuzenhausen zum Koalitionsvertrag, Gasthaus Zur Rose, Bahnhofstraße 19, Meckesheim
- Mittwoch, 30. April, 18:00 Uhr: Empfang anlässlich des Tags der Arbeit, Palais Prinz Carl, Kornmarkt 1, Heidelberg
- Donnerstag, 1. Mai – Freitag, 2. Mai: Kirchentag in Hannover
Bildnachweis: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie