Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

zum Jahresbeginn haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion zu unserer Fraktionsklausur getroffen. Es ist gelungen, unsere Prioritäten klar zu ziehen: Wir wollen wirtschaftlichen Aufschwung und dass dieser auch bei den Menschen ankommt. Wir wollen unseren Sozialstaat für die Zukunft aufzustellen. Und wir wollen Europa zu stärken, damit wir gegenüber den zunehmend übergriffigen Großmächten bestehen können. Die Klammer dafür ist: Zusammen ist unsere Stärke. Das gefällt mir gut.

Auch haben wir zu Jahresbeginn ein Konzept für eine überfällige Erbschaftssteuerreform vorgestellt. Wenn wir eine gute Zukunft für alle sichern wollen, muss jeder und jede Verantwortung für unsere Gesellschaft übernehmen. Dabei sollte klar sein: Wer mehr hat, sollte dazu auch einen größeren Beitrag leisten. Bislang ist es so, dass Erben von Multimillionen- und Milliardenvermögen oft kaum Steuern zahlen. Das wollen wir als SPD mit einer Reform der Erbschaftssteuer endlich ändern. „Aber schwächt das nicht die Wirtschaft“, fragen mich nun viele. Klare Antwort: Nein“. Denn unser Konzept sieht nicht nur Freibeträge für kleine und mittelständische Unternehmen vor, sondern auch die Möglichkeit, anfallende Steuern über lange Zeiträume zu stunden. Die Mehreinnahmen gehen an die Länder und können dort in Bildung investiert werden – die einzige Ressource, die wir im eigenen Land haben – und das hilft unserer Wirtschaft.

Venezuela, Syrien, Iran – die Welt hält uns weiter in Atem.
Viele Gespräche zeigen mir, dass die Menschen das Gefühl haben, es ginge nicht oder zu wenig um sie, um unser eigenes Land, wenn wir international unterwegs sind oder die Nachrichten hören. Ich kann das nachvollziehen. Aber ich werbe dafür zu sehen, dass eine internationale Ordnung uns eben auch nützt und eine internationale Unordnung im Gegenzug für uns gefährlich ist. Eine regelbasierte Ordnung, Stabilität in den Regionen um Europa, nicht zuletzt auch verlässliche Handelsbeziehungen, wie sie zuletzt im Mercosur-Abkommen mit südamerikanischen Staaten abgesichert werden konnten, helfen uns. Völkerrechtsbrüche müssen wir dagegen klar verurteilen. Es gibt viele Staaten, die sich im Vielen nicht einig sind, aber gemeinsam darauf angewiesen, dass sich die Starken nicht einfach herausnehmen, zu machen, was sie wollen. Darauf kann eine neue Ordnung gebaut werden. Und deshalb müssen wir uns dafür engagieren – im eigenen Interesse.

Ich versuche, ehrlich zu sein über die Lage – und zugleich Zuversicht zu geben. Beides gehört zusammen. Sonst wirkt Zuversicht naiv. Wir können nun entscheiden, ob wir getrieben werden oder selbst gestalten. Ich bin für Gestalten. Und ich hoffe, Sie sind es auch.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein hoffnungsvolles Jahr 2026.

Freundliche Grüße
Ihr/Euer Lars Castellucci

 

Termine

  • Freitag, 16. Januar, 18:00 Uhr: Neujahrsempfang der Stadt Wiesloch, Staufersaal, Palatin, Ringstraße 17-19, Wiesloch
  • Samstag, 17. Januar, 17:00 Uhr: Neujahrsempfang und Ehrungsabend der Stadt Sinsheim, Dr.-Sieber-Halle, Friedrichstr. 17, Sinsheim
  • Sonntag, 18. Januar, 11:00 Uhr: Neujahrsempfang der Gemeinde Gaiberg, BürgerForum Altes Schulhaus, Hauptstr. 44, Gaiberg
  • Donnerstag, 22. Januar, 19:00 Uhr: „Stell Dir vor, es #wirdgut. Demokratie & Gemeinwohl“ u.a. mit Landtagskandidat Dr. Rainer Röver, luv meet, Seepromenade 11, Überlingen
  • Freitag, 23. Januar, 14:00 Uhr: Austausch im Kooperationszentrum der Caritas und Diakonie mit Landtagskandidatin Christine Treublut in Tuttlingen
  • Freitag, 23. Januar, 18:30 Uhr: „Migration gut regeln – ein gutes Zusammenleben aller“ mit Landtagskandidatin Giuliana Ioannidis, Treffpunkt Horizont, Hegaustraße 29, Singen