Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) ziehe ich eine positive Bilanz und sehe das THW bundesweit und auch in meinem Wahlkreis erheblich gestärkt.
Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern.
Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.
Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helferinnen und Helfer übergeben
Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen.
Es profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: Der THW-Ortsverband Eberbach hat zwischen 2022 und 2025 drei neue Fahrzeuge im Wert von insgesamt 192.000 Euro erhalten, darunter einen LKK und zwei Anhänger. Das THW Neckargemünd erhielt einen Mehrzweckgerätewagen und einen Anhänger im Wert von insgesamt 205.000 Euro und das THW in Sinsheim wurde mit zwei neuen Anhängern im Wert von insgesamt 42.000 Euro ausgestattet.
Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie
In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt. So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu den Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht.
Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen. Auch die Ausstattung des THWs haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.
Große Herausforderungen
Auch für die kommende Wahlperiode sehe ich Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist.