Gab es bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg einen Rechtsruck? Diese Frage habe ich gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Susann Rüthrich, Ellen Esen von der Friedrich-Ebert-Stiftung, Yvonne Schroth von der Forschungsgruppe Wahlen und knapp 60 Besucherinnen und Besuchern im Festhallenrestaurant in Sandhausen diskutiert.
Dabei waren die Experten nicht unbedingt derselben Meinung. Susann Rüthrich und Yvonne Schroth deuteten das gute Ergebnis für die AfD eher als Form des Protests und als Zeichen der Unzufriedenheit der Wähler mit anderen Parteien. Das lasse sich daran erkennen, dass die Stimmen für die AfD aus allen politischen Lagern kamen. Deshalb bestehe auch die Möglichkeit für die anderen Parteien, diese Wähler zurückzugewinnen.
Anders sah das Ellen Esen, die schon seit längerem eine wachsende Zustimmung zu rechtspopulistischen Thesen beobachtet – nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. So lasse sich auch der Erfolg vieler rechtspopulistischer Parteien in anderen europäischen Ländern erklären.
In der anschließenden Diskussionsrunde ging es dann auch darum, wie die SPD wieder mehr Menschen von sich und ihrer Politik überzeugen kann. Wir waren uns einig, dass es wichtig ist, die eigenen Standpunkte klar zu machen und so das Profil zu schärfen. Das Wichtigste ist, dass wir aufeinander zugehen und miteinander reden, denn nur so können wir auch unsere Politik besser erklären und Vertrauen zurückgewinnen.