EU-Handelskommissarin Malmström hat vergangenen Freitag einen Entwurf für ein Kapitel zu nachhaltiger Entwicklung in TTIP vorgelegt. Als stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung finde ich es gut, dass diesem Querschnittsthema durch das eigene Kapitel nun ein höherer Stellenwert zukommt.
In dem vorgeschlagenen Kapitel geht es vor allem darum, dass anspruchsvolle Normen in den Bereichen Arbeit und Umwelt sowohl in der EU als auch in den Vereinigten Staaten aufrechterhalten werden und dass die Herausforderungen der globalen Wirtschaft wie Kinderarbeit, Gesundheitsschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz, Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz gemeinsam angegangen werden. Explizit wird auch erwähnt, dass die politischen Institutionen das Recht haben und behalten, Regelungen in diesen Bereichen zu erlassen.
Hier kann der Entwurf im Wortlaut (bisher leider nur auf Englisch) heruntergeladen werden.
In unregelmäßigen Abständen informiere ich Interessierte über die neuesten Entwicklungen und meine Gedanken zum Thema TTIP. Um auf den Verteiler genommen zu werden, genügt eine kurze Information an lars.castellucci.ma04@bundestag.de.