Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

seit dem 1. Juli sind einige unbürokratische und gezielte Entlastungen in Kraft: Der Mindestlohn ist auf 10,45 Euro gestiegen – ein wichtiger Schritt in Richtung 12 Euro. Es ist eine Frage des Respekts, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können. Auch die Renten sind deutlich gestiegen: Mit 5,35 Prozent im Westen und 6,12 Prozent im Osten erlebt Deutschland den höchsten Rentenanstieg seit Jahrzehnten. Auch Bezieherinnen von Sozialhilfe, Geringverdiener und Familien haben wir im Blick: Der Kinderbonus von 100 Euro sowie der Corona-Bonus von 200 Euro für Grundsicherung, Sozialhilfe und ALG II werden in diesem Monat überwiesen. So federn wir finanzielle Belastungen ab und vermeiden soziale Härten. Zudem fällt die EEG-Umlage weg – dadurch wird Strom günstiger.

In dieser letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, die uns unabhängiger von fossiler Energie und Importen aus Russland machen. Im Koalitionsvertrag haben wir uns ambitionierte Ziele gesetzt, damit Deutschland bis 2045 klimaneutral wird. Vor allem gilt es, die Erneuerbaren Energien massiv auszubauen. Mit dem „Osterpaket“ ebnen wir hierfür den Weg – es ist eines der größten Energiepakete aller Zeiten. Die Erneuerbaren erhalten künftig gesetzlichen Vorrang bei der Schutzgüterabwägung. Ausschreibungsmengen und Ausbauziele heben wir deutlich an. Zugleich machen wir die Energiewende zum Mitmachprojekt, in dem wir den Bau von Wind- und Solarprojekten durch Bürgerenergiegesellschaften fördern und Kommunen noch besser finanziell beteiligen. Mehr Informationen zu den Maßnahmen gibt es hier: https://www.spdfraktion.de/themen/wind-solarkraft-massiv-ausgebaut.

Schließlich hat das Kabinett den im Koalitionsvertrag versprochenen Neuanfang in der Migrationspolitik eingeläutet. Schon lange habe ich mich für eine Regelung stark gemacht, mit der wir geduldeten Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben und hier gut integriert sind, einen dauerhaften Aufenthalt ermöglichen. Es ist unverständlich, wenn wir gut integrierte Menschen in ihr Heimatland zurück schicken, um dann die hier dringend benötigten Arbeitskräfte im Ausland anzuwerben. Das Chancenaufenthaltsrecht, das wir nach der Sommerpause auch im Bundestag beraten werden, gibt Menschen, die fünf Jahre in Deutschland und nicht straffällig geworden sind, ein Jahr Zeit, die Voraussetzungen für ein reguläres Bleiberecht zu erfüllen. Das ist eine erste wichtige Änderung im Bereich Migration, weitere Gesetzespakete werden folgen.

Zusammen mit den Vorsitzenden der SPD Wiesloch und Walldorf, Anke Schroth und Andrea Schröder-Ritzrau, lade ich am Freitag, 15. Juli, um 19 Uhr zum Dämmerschoppen ins Wieslocher Bussierhäusel ein.
An diesem Abend geht es nicht ums Politisieren, sondern darum, den Sommerabend und den unvergleichlichen Ausblick über Kraichgau und Rheinebene mit einem Glas Wein zu genießen. Für Getränke und gute Unterhaltung ist gesorgt. Die junge Singer-Songwriterin Marlene Bartosch, Absolventin der Mannheimer Popakademie, lädt mit ihrer Gitarre und Klassikern aus Pop und Rock sowie selbstgeschriebenen Liedern zum Mitsingen, Mitdenken, Mitfühlen ein.

Jetzt wünsche ich Ihnen und Euch erstmal einen schönen Sommer!

Ihr/Euer
Lars Castellucci

Termine:

  • Mittwoch, 13. Juli, 19 Uhr: Ortsvereinssitzung Neckarbischofsheim, Gasthaus Athene, Hauptstraße 8, Neckarbischofsheim
  • Freitag, 15. Juli, 19 Uhr: Dämmerschoppen, Bussierhäusel, Winzerkeller, Bögnerweg/Grassenberg, Wiesloch
  • Samstag, 16. Juli, 17 Uhr: Einweihung des Kirchenfensters der ev. Kirche Baiertal-Dielheim, Alte Hohl 4, Wiesloch-Baiertal
  • Mittwoch, 27. Juli, 18.30 Uhr: Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz SPD Rhein-Neckar, Gemeindezentrum der Freien ev. Gemeinde Wiesloch-Walldorf, Bunsenstraße 1, Walldorf