Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

am Dienstag war Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gast in der SPD-Fraktion. Es ist zivilisiert und höflich abgelaufen, alle haben sich Mühe gegeben, Merz hat Olaf Scholz und den SPD-Ministerinnen und -Ministern gedankt, weniger Selbstkritik geübt als noch zuletzt beim Wirtschaftsrat der CDU und einen kleinen Ausblick auf die nächsten Monate gegeben.

Mir gefallen, was Wunder, nicht alle seine Aussagen. Aber ich will jetzt seinen Erfolg als Bundeskanzler.

Ich glaube nicht, dass es viel Sinn macht, sich in der Regierung gegen die Regierung zu profilieren. Wir müssen gemeinsam erfolgreich sein.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Das sind wir noch nicht. So eine Stimmung wie derzeit habe ich im Land noch nicht erlebt.

Ursache dafür ist natürlich auch der populistische Wahlkampf der Union, der ihnen jetzt auf die Füße fällt. Aber die Regierung vermittelt eben auch nicht, dass sie einen Plan hat.

Der Kanzler hat zugestanden, Reformen besser begründen zu müssen. Vor allem aber muss er erklären, was die Reformen für die Bürgerinnen und Bürger bringen sollen. Johannes Rau hat gesagt: „Die Menschen sollen ganz einfach bemerken können, dass sie etwas Gutes und Positives von Veränderungen haben!“ Richtig!

Am Montag war ich in Osnabrück zu Gast und habe anlässlich einer Podiumsdiskussion zur Menschenrechtslage im Iran über Menschenrechte in der neuen globalen Ordnung gesprochen. Eine regelbasierte Ordnung ist nicht nur für unser Land mitten in Europa von fundamentaler Bedeutung. Ohne Regeln gedeihen auch keine Menschenrechte. Deshalb habe ich ein Plädoyer für das Völkerrecht gehalten und Mark Carneys Idee einer Allianz der kleinen und mittleren Staaten geworben. Für Interessierte hänge ich das Manuskript an.

Herzliche Grüße,
Ihr/Euer Lars Castellucci

PS: Die SPD-Mitglieder in Baden-Württemberg sind gerade aufgerufen, über den Landesvorsitz abzustimmen. Wie diesem Foto zu entnehmen ist, kennen und mögen Doro Kliche-Behnke und ich uns schon ziemlich lange. Meine Stimme hat sie!

Termine

  • Samstag, 23. Mai, 11.00 Uhr: Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar, Mehrzweckhalle Hohensachsen, Weinheim
  • Samstag, 23. Mai, 18.00 Uhr: Eröffnung des Angelbachtaler Pfingstmarktes, Sonnenberghalle, Angelbachtal