Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

was bedeutet die Zeitenwende, in der wir wohl leben? Zu dieser Frage habe ich in der letzten Sitzungswoche als Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin zur diesjährigen religionspolitischen Tagung eingeladen.

Mir ist wichtig, dass diese Wende keine Rolle rückwärts wird in Zeiten, die an Kalten Krieg oder Blockkonfrontation erinnern. Sie braucht eine Richtung: Nach vorne. Fortschritt wird zumeist aus Krisen geboren. Wir müssen es uns bewahren, Fortschritt für möglich zu halten. Wir brauchen dafür Phantasie, Glauben, dass es besser möglich ist, als es sich heute darstellt, und daraus Engagement. Mehr Unabhängigkeit, mehr Resilienz, mehr wertebasiertes Handeln – nicht nur in der Politik, auch in der Wirtschaft. Aber es hilft nichts: auch dieses müssten wir verteidigen können. Deshalb stehen Friedens- und Sicherheitspolitik nicht gegeneinander. Wie so oft ist es unsere Aufgabe, die Spannung nicht nur auszuhalten, sondern in ihr Politik zu gestalten.

Während der Krieg weiter tobt, bringen wir auch die Vorhaben unseres Koalitionsvertrags auf den Weg, etwa den Mindestlohn, und seit dieser Woche nun auch die Entlastungsmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger bei den Energiekosten oder das 9-Euro-Ticket. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat in dieser Woche im Bundestag gesprochen und die Wichtigkeit dieser Entlastungsmaßnahmen in der aktuellen Zeit betont. Außerdem hat er die deutsche Solidarität mit und die Unterstützung für die Ukraine bekräftigt: Damit sich die Ukraine weiterhin selbst verteidigen kann, liefert die Bundesrepublik hochmoderne Flugabwehrsysteme, Ortungsradare und Gepard-Panzer. Die vollständige Rede von Olaf Scholz kann hier nachgesehen werden: https://dbtg.tv/cvid/7536981.

Zwei meiner Hauptthemen habe ich in den letzten Sitzungswochen intensiv weiterverfolgt. Alle neu Zuständigen aus der Ampelkoalition habe ich zu einem Expertengespräch zu Kinderschutz und Aufarbeitung sexualisierter Gewalt eingeladen. Dazu habe ich am Wochenende auch beim Katholikentag in Stuttgart an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. In der letzten Sitzungswoche wurde in einer erneuten Orientierungsdebatte im Bundestag über die Suizidbeihilfe beraten, in der ich auch gesprochen habe: https://dbtg.tv/cvid/7536429.

Frohe Pfingsttage!

Ihr/Euer

Lars Castellucci