Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

vor der Osterpause melde ich mich noch einmal mit Berliner Zeilen aus der letzten Sitzungswoche. Was ist alles passiert?

Neben vielem anderen: Wir haben ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg gebracht, ein Weiterbildungsgesetz, eine Ausbildungsgarantie, wir haben den gemeinnützigen Verein „Pizza & Politik e.V.“ gegründet – und dann ging auch noch der „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ nach Wiesloch, aber eins nach dem anderen…

Das Kabinett hat drei wichtige Vorhaben beschlossen, um Fachkräfte zu gewinnen und dafür Potenziale im In- und Ausland zu heben:

  1. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Es wird helfen, dass dringend benötigte Arbeitskräfte endlich leichter zu uns kommen können.
  2. Ein Weiterbildungsgesetz: Wenn sich Menschen weiterbilden wollen, sollen sie dazu künftig auch besser die Möglichkeit haben, unter anderem indem – ähnlich wie beim Kurzarbeitergeld – auch eine Lohnersatzleistung möglich wird.
  3. Eine Ausbildungsgarantie: Alle, die eine Ausbildung machen wollen, sollen einen Ausbildungsplatz finden, im Zweifel auch überbetrieblich. Ein großer Erfolg insbesondere für unsere Jusos und die Gewerkschaftsjugend!

In meiner Rede im Deutschen Bundestag habe ich zu diesen Themen gesprochen – und von meinen Eindrücken berichtet, die ich von meiner Delegationsreise aus Kanada mitgebracht habe. Die Rede kann hier angeschaut werden.

„Pizza & Politik“ ist jetzt ein Verein! Ich freue mich sehr, dass wir dieses Herzensprojekt von mir einen großen Schritt vorangebracht haben. Gemeinsam mit engagierten jungen Menschen und tollen Kolleg*innen im Bundestag haben wir in Berlin den gemeinnützigen Verein „Pizza & Politik e.V.“ gegründet. Auf dieser Basis lässt sich eine stabile Struktur aufbauen, damit künftig noch viel mehr Abgeordnete mit jungen Menschen ins Gespräch kommen. Am 29. Juni findet übrigens der bundesweite Aktionstag von „Pizza & Politik“ statt. Schon jetzt meine herzliche Einladung nach Wiesloch. Los geht’s um 18.30 Uhr vor meinem Wahlkreisbüro in der Marktstraße 11.

Die beiden Wieslocher Schüler Henrik Wieditz und Max Schröter haben den 1. Preis beim „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ gewonnen. Der Preis zeichnet junge Menschen aus, die sich mit der Bedrohung unserer Demokratie auseinandersetzen. Die feierliche Preisübergabe fand im Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin im Beisein der Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas, und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich statt. Die Laudatio hielt der Comedian und Autor Shahak Shapira, ich durfte die Auszeichnung übergeben. Henrik und Max haben in einem bewegenden und hochwertigen Kurzfilm das Thema aufgegriffen und ich freue mich, dass die Jury dieses Engagement gewürdigt hat. Die beiden sind in meiner Heimatstadt bekannt für ihren unermüdlichen und kreativen Kampf für mehr Klimaschutz und ihre klare Kante gegen Rechts. Sie sind Stellvertreter einer klugen und selbstbewussten politischen Generation, die unserer Demokratie verdammt guttut. Vielen Dank dafür!

Ja, und dann tagte noch der Koalitionsausschuss. Es sollte keine nächtlichen Verkündigungen von Ergebnissen mehr geben, also wurde einfach bis zum nächsten Morgen weitergemacht. Es zeigt immerhin, dass gestritten wird, aber auch Einigungen möglich sind. Eine Übersicht der Beschlüsse gibt es hier.

Herzliche Grüße – und schöne Ostertage,

Ihr/Euer Lars Castellucci